Bundesfamilienministerin Karin Prien hat in einem Interview gefordert, die demokratischen Parteien müssten wieder ein überzeugendes Zukunftsnarrativ entwickeln. Ich verstehe, was sie meint. Trotzdem bin ich bei dem Begriff hängen geblieben. Vielleicht auch deshalb, weil wir in Politik und Kommunikation inzwischen ziemlich schnell nach einem neuen Narrativ rufen, wenn wir merken, dass eine Botschaft die Menschen nicht mehr erreicht.
Ich glaube allerdings nicht, dass uns derzeit vor allem die richtige Erzählung fehlt. Wir brauchen auch kein neues Narrativ darüber, warum dieses Land eigentlich besser ist, als viele glauben. Wir brauchen eine Strategie.
Und zwar eine, die sich nicht in einem Koalitionsvertrag mit einigen hundert Einzelmaßnahmen erschöpft, sondern eine nachvollziehbare Vorstellung davon vermittelt, wie wir die Probleme lösen wollen, die inzwischen kaum noch jemand bestreitet. Unsere Wirtschaft muss wieder stärker werden. Der Staat muss handlungsfähiger und seine Verwaltung schneller werden. Wir müssen unsere sozialen Sicherungssysteme so aufstellen, dass sie auch in einer älter werdenden Gesellschaft funktionieren. Wir müssen Migration ordnen, unsere Infrastruktur in Ordnung bringen, für äußere und innere Sicherheit sorgen und gleichzeitig darauf achten, dass diejenigen, die all das mit ihrer Arbeit und ihren Steuern finanzieren, nicht irgendwann den Eindruck bekommen, sie seien nur noch für die Rechnung zuständig.
Das ist eine ganze Menge. Und vermutlich wird sich manches davon nicht lösen lassen, ohne dass wir uns auch von liebgewonnenen Gewohnheiten verabschieden müssen. Gerade deshalb reicht es nicht, einzelne Maßnahmen nebeneinanderzustellen und darauf zu hoffen, dass daraus irgendwann wieder Zuversicht entsteht. Politik muss erklären können, wie die Dinge zusammenhängen, welche Prioritäten sie setzt und wo sie mit diesem Land in fünf oder zehn Jahren stehen will.
Das meine ich mit Strategie.
Dazu gehört für mich aber noch etwas anderes, über das wir inzwischen erstaunlich wenig sprechen: Eine Gesellschaft kann auf Dauer nicht funktionieren, wenn sie ihren eigenen Institutionen grundsätzlich mit Misstrauen begegnet.
Natürlich soll man Regierungen kritisieren. Das gehört zur Demokratie. Man darf sich über eine langsame Verwaltung ärgern, über politische Entscheidungen streiten und selbstverständlich auch Politiker für Fehler verantwortlich machen. Ich habe lange genug als Journalist gearbeitet, um zu wissen, welchen Wert ein kritischer Blick auf staatliches Handeln hat. Und als Jurist wäre mir ein Staat, dessen Entscheidungen niemand mehr hinterfragt, ohnehin suspekt.
Aber Kritik und grundsätzliches Misstrauen sind nicht dasselbe.
Mir fällt zunehmend auf, mit welcher Selbstverständlichkeit wir inzwischen davon ausgehen, dass hinter nahezu jeder staatlichen Entscheidung zunächst einmal Unfähigkeit, irgendein verborgenes Interesse oder gleich eine böse Absicht stecken müsse. In sozialen Netzwerken gehört diese Haltung fast schon zum guten Ton. Und auch in politischen Debatten wird häufig so gesprochen, als sei „der Staat“ irgendeine fremde Macht, die mit uns möglichst wenig zu tun haben sollte.
Dabei sind seine Institutionen unsere Institutionen. Parlamente, Gerichte, Kommunen, Verwaltungen, Polizei und viele andere Einrichtungen dieses Staates funktionieren nicht irgendwo außerhalb unserer Gesellschaft. Sie sind Teil davon. Und sie werden von Menschen getragen, die dort jeden Tag ihre Arbeit machen – manchmal gut, manchmal weniger gut und gelegentlich auch fehlerhaft.
Das heißt nicht, dass wir Probleme schönreden sollten. Im Gegenteil. Wer Vertrauen zurückgewinnen will, muss dafür sorgen, dass der Staat dort funktioniert, wo Menschen ihm begegnen. Wenn ein Unternehmer monatelang auf eine Genehmigung wartet, wenn Bürger an Zuständigkeiten verzweifeln oder politische Entscheidungen angekündigt und anschließend nicht umgesetzt werden, hilft auch die schönste Kommunikation nicht weiter.
Vertrauen kann man nicht herbeireden. Man muss Gründe dafür liefern.
Aber Vertrauen hat auch eine andere Seite. Eine Demokratie kann nicht dauerhaft davon leben, dass jeder zunächst einmal unterstellt, der andere werde ihn täuschen. Das gilt für das Verhältnis zwischen Bürgern und Politik genauso wie für unseren Umgang miteinander. Wer bei jeder Entscheidung zuerst nach dem Haken sucht und jede Institution grundsätzlich verdächtigt, trägt irgendwann selbst dazu bei, dass das Gemeinsame verloren geht.
Vielleicht ist das eine der schwierigsten Aufgaben der nächsten Jahre: die Probleme dieses Landes ohne Beschönigung zu benennen und gleichzeitig aufzuhören, uns permanent einzureden, dass ohnehin nichts mehr funktioniert.
Wir haben Probleme. Einige davon sind erheblich. Wir haben aber auch einen demokratischen Rechtsstaat, eine leistungsfähige Wirtschaft, funktionierende Institutionen, engagierte Kommunen und vor allem sehr viele Menschen, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen. Darauf lässt sich aufbauen.
Was mir fehlt, ist deshalb keine neue Geschichte über Deutschland. Und schon gar kein politischer Slogan, der für ein paar Wochen Zuversicht verbreiten soll.
Ich möchte wissen, wie wir unsere Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs bringen, wie wir unseren Sozialstaat dauerhaft finanzieren, wie wir den Staat schneller und handlungsfähiger machen und wie wir dabei eine Gesellschaft zusammenhalten, in der unterschiedliche Interessen und Lebensentwürfe ihren Platz haben.
Darüber müssen wir streiten. Am Ende müssen wir entscheiden und handeln.
Und vielleicht sollten wir dabei wieder etwas mehr Zutrauen in dieses Land und seine Institutionen haben. Nicht blind und nicht unkritisch. Aber mit der Bereitschaft, ihnen zunächst einmal zuzugestehen, dass sie funktionieren können und dass es sich lohnt, gemeinsam daran zu arbeiten, wenn sie es nicht tun.
Dafür brauchen wir kein Narrativ.
Wir brauchen eine Strategie – und wieder etwas mehr Vertrauen ineinander.







